Kommunaler Entwicklungsbeirat

Niesky wurde als Partnerkommune im Modellprojekt Gemeinsam vor Ort Zukunft gestalten – Kommunale Entwicklungsbeiräte ausgewählt. Das Projekt wird begleitet von der Berlin Governance Platform und finanziert von der Bundeszentrale für politische Bildung. Im Rahmen dieses Projektes baut Niesky in 2023 einen Kommunalen Entwicklungsbeirat als neues Beteiligungsformat auf.

Was ist ein Kommunaler Entwicklungsbeirat?

Ein Kommunaler Entwicklungsbeirat (KEB) ist ein Beteiligungsinstrument auf kommunaler Ebene. In diesem Gremium beraten Vertretungen aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft zu einem zukunftsrelevanten Thema und erarbeiten Handlungsempfehlungen. Die Idee der Kommunalen Entwicklungsbeiräte beruht auf dem Grundsatz, dass eine zukunftsweisende Entwicklung am besten funktioniert, wenn alle relevanten Interessengruppen miteinander ins Gespräch kommen und gemeinsam Ideen entwickeln.

 

Was ist der Auftrag des Kommunalen Entwicklungsbeirates in Niesky in 2023?

Auftrag des KEB 2023 ist, die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung von Niesky in den Blick zu nehmen: Wo sehen wir uns wirtschaftlich in fünf bis zehn Jahren? Verstehen wir uns als ‚Schlafstadt‘, Industriestandort oder als etwas ganz anderes? Gemeinsam erarbeitet der Kommunale Entwicklungsbeirat eine Zukunftsvision und allgemeine Leitlinien, die dem Stadtrat bei zukünftigen Entscheidungen zu wirtschaftlichen Fragen als Orientierung dienen sollen.

Auf dieser Basis wendet sich der KEB einem möglichen wirtschaftlichen Vorhaben zu: der Eisenbahnteststrecke Test2Rail. Zum jetzigen Zeitpunkt ist völlig offen, ob Test2Rail umgesetzt wird. Nichtsdestotrotz soll das Thema im KEB bearbeitet werden, um die Planungshoheit der Stadt bestmöglich ausnutzen zu können. Die Mitglieder des Beirates werden sich mit den Hintergründen und bisherigen Überlegungen zu Test2Rail beschäftigen. Gemeinsam wird das Vorhaben anhand der erstellten allgemeinen Leitlinien analysiert und Chancen und Risken herausgearbeitet. Ziel ist es, frühzeitig zu einer differenzierten Positionierung der Stadt Niesky zu dem Vorhaben Test2Rail zu kommen. Anhand der Analyse erarbeitet der KEB eine Empfehlung an den Stadtrat, welche Bedingungen, im Falle einer Umsetzung des Vorhabens Test2Rail, erfüllt sein müssten. Dabei gilt als Grundsatz: Die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung hängt nicht von Test2Rail ab.

Wie werden die Beirät*innen ausgewählt?

Die Auswahl erfolgt durch eine Steuerungsgruppe, welche durch die Oberbürgermeisterin einberufen wurde. Ihre Aufgabe ist es den KEB vorzubereiten. In der Steuerungsgruppe sind bereits Personen aus Stadtrat, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft vertreten. Um Personen für den Beirat zu gewinnen, werden Kandidat*innen persönlich durch die Steuerungsgruppe angesprochen. Dabei werden von den max. 30 Plätzen jeweils ca. ein Viertel an Politik/Verwaltung, Wirtschaft und organisierte Zivilgesellschaft vergeben. Die Besetzung der letzten Plätze erfolgt frei per Losverfahren – Interessierte können sich eigeninitiativ bewerben, wenn sie Mitglied des Kommunalen Entwicklungsbeirates werden möchten. Am 16.Januar wird aus allen Rückmeldungen eine endgültige Auswahl getroffen, auch im Hinblick auf eine ausgewogene Zusammensetzung. Die Auswahl wird anschließend durch eine offizielle Berufung der Beiratsmitglieder durch die Oberbürgermeisterin abgeschlossen.

Zu was verpflichten sich Beirätinnen und Beiräte?

Die Teilnahme am Kommunalen Entwicklungsbeirat setzt einerseits Interesse am Auftrag des KEB und der allgemeinen Zukunftsgestaltung Nieskys voraus. Andererseits ist es für die Zusammenarbeit im Beirat wesentlich, zum konstruktiven Dialog mit anderen bereit zu sein – auch wenn diese andere Perspektiven als die Eigenen einbringen. Beirätinnen und Beiräte verpflichten sich zudem zu der durchgehenden und aktiven Mitwirkung am Kommunalen Entwicklungsbeirat. Dies heißt in erster Linie, an vier ganztägigen Sitzungen (voraussichtlich samstags ganztägig und ggf. am Freitagabend vorher ein kürzeres Treffen zur Einstimmung) teilzunehmen:

Informationen zum Modellprojekt "Kommunaler Entwicklungsbeirat", zu den weiteren Aufgaben der Steuerungsgruppe und dem KEB finden Sie hier.

Haben Sie Fragen zum Kommunalen Entwicklungsbeirat oder Interesse sich zu beteiligen? Dann wenden Sie sich unter 03588 282615 oder t.schlueter@niesky.de gerne an Tobias Schlüter, Stadtverwaltung Niesky.

 

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