Amtliche Bekanntmachung

Einladung
zur 35. Tagung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Niesky am Montag, den 5.12.2022, 18:00 Uhr im Bürgerhaus

            Tagesordnung

1. Eröffnung der Tagung

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und der Protokolle der letzten Tagungen

1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen

2. Einwohnerfragestunde

3. Beschluss Nr. 65 / 2022                                                                              
Aufnahme eines Jugendbudgets in die Haushaltsplanung der Großen Kreisstadt Niesky

4. Beschluss Nr. 66 / 2022                                                                              
Herrichtung des Beachvolleyballplatzes am Jugendzentrum H.O.L.Z, Gartenstraße 16

5. Beschluss Nr. 67 / 2022                                                                              
Auftrag für den Kommunalen Entwicklungsbeirat 2023 in Niesky

6. Erörterung Verkehrsberuhigung Zinzendorfplatz Ostseite  

7. Beschluss Nr. 68 / 2022                                                                              
Machbarkeitsstudie Dorfheizung im OT Kosel der Stadt Niesky

8. Beschluss Nr. 69 / 2022
Verzicht auf die Erstellung der Rechenschaftsberichte für die Jahresabschlüsse 2019 und 2020 der Großen Kreisstadt Niesky

9. Beschluss Nr. 70 / 2022                                                                              
Feststellung des Jahresabschlusses der Bürgerhaus Niesky GmbH

10. Beschluss Nr. 71 / 2022                                                                              
Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Niesky mbH

11. Beschluss Nr. 72 / 2022
Bestätigung des gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzeptes einschließlich des Maßnahmeplanes (Prioritätenliste) zum EFRE-Programm

12. Beschluss Nr. 73 / 2022
Verkauf des Grundstückes Hermann-Klenke-Straße 1 in 02906 Niesky

13. Beschluss Nr. 74 / 2022
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 „Wohnbebauung Badeweg“

14. Beschluss Nr. 75 / 2022                                                                              
Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit

15. Grundstücksangelegenheiten
Beschluss Nr. 76 / 2022                                                                              
Verkauf eines Grundstückes in Kosel
Beschluss Nr. 77 / 2022                                                                              
Verkauf eines Grundstückes in Niesky an der Trebuser Straße

16. Planungsangelegenheiten

17. Mitteilungen der Verwaltung

18. Anfragen und Anträge der Stadträte

gez. Kathrin Uhlemann, Oberbürgermeisterin

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