Amtliche Bekanntmachung 24.05.2024

Einladung 
zur 50. Tagung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Niesky am Montag, den 03.06.2024, 18:00 Uhr im Bürgerhaus
 

Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung

1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2. Bestätigung der Tagesordnung
1.3. Bestätigung der Protokolle der letzten Sitzungen

• 2. Einwohnerfragestunde

• 3. Feststellung Jahresabschluss 2020 der Großen Kreisstadt Niesky
  4. Beschluss über die Absicht zur Einziehung von öffentlich gewidmeten Waldwegen
  5. Nutzungskonzept und Mietdauer der direkt AnsprechBar in der Muskauer Straße 5
  6. Weiterführung Kommunaler Entwicklungsbeirat (KEB) - Zweiter Durchlauf
  7. Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Niesky
  8. Vergabe einer Leistung zur Generalsanierung der Schlauchwaschanlage des Feuerwehrtechnischen Zentrums
  9. Delegation der Vergabekompetenz - Projekt "Sanierung Feuerwehrtechnisches Zentrum - 3. Bauabschnitt - Dach-"
  10. Delegierung der Vergabekompetenz Projekt Renaturierung Seegraben
  11. Delegierung der Vergabekompetenz - Oberflächensanierung Straße "Am langen Haag" (1. BA)
  12. Satzung zur 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Niesky
  13. Beschluss zur 1. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
  14. Mitteilungen der Verwaltung

• 15. Anfragen und Anträge der Stadträte

gez. Kathrin Uhlemann, Oberbürgermeisterin

Die Tagesordnung als PDF und alle Unterlagen zu den Beschlüssen finden Sie in unserem Ratsinformationssystem.