Amtliche Bekanntmachung 01.12.2023

Einladung 
zur 45. Tagung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Niesky am Montag, den 11.12.2023, 18:00 Uhr im Bürgerhaus.
 

Tagesordnung

• 1.Eröffnung der Tagung

• 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und der Protokolle der letzten Tagungen

• 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen

• 2. Einwohnerfragestunde

• 3. Beschluss Nr. 38 / 2023
  Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Bürgerhaus Niesky GmbH

• 4. Beschluss Nr. 39 / 2023
  Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Niesky mbH

• 5. Beschluss Nr. 40 / 2023
  Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Nutzung des Sportplatzes See mit dem Verein Seer Wölfe F.C. e.V.

• 6. Beschluss Nr. 41 / 2023
  Vergabe Prüfung der Jahresabschlüsse 2020, 2021 und 2022 der Großen Kreisstadt Niesky

• 7. Beschluss Nr. 42 / 2023
  Verlängerung Betriebsführungsvertrag Jugendring Oberlausitz e.V.

• 8. Beschluss Nr. 43 / 2023
  Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Nutzung der Räume Plittstraße 20a mit dem Eislaufverein Niesky e. V.

• 9. Beschluss Nr. 44 / 2023

• Beitritt zur Flächenentwicklungsgesellschaft Landkreis Görlitz mbH

• 10. Beschluss Nr. 45 / 2023
  Änderung Teilflächennutzungsplans Niesky "Wiesenstraße"

• 11. Beschluss Nr. 46 / 2023
  Entwurf- und Auslegung Bebauungsplan Nr. 22 „Wohnbebauung Wiesenstraße“

• 12. Beschluss Nr. 47 / 2023
  Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 10 „Erholungsstandort Niesky; Feriencamp und Feriendorf Finnhütte“

• 13. Beschluss Nr. 48 / 2023
  Satzung zur Festlegung einer Veränderungssperre für das B-Plangebiet Nr. 19 „Erholungsgebiet Tonschacht See“

• 14. Beschluss Nr. 49 / 2023
  Verkauf von Parkplatzflächen in Niesky an der Bahnhofstraße

• 15. Beschluss Nr. 50 / 2023
  Vergabe Programmbetreuung im Rahmen der Durchführung des Programms „Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung“ (NiSE) für das Fördergebiet EFRE Niesky

• 16. Beschluss Nr. 51 / 2023
  Kauf und Translozierung des historischen Güterwaggons aus dem ELH Waggonbau Insolvenzvermögen

• 17. Beschluss Nr. 52 / 2023
  Beschluss zur Annahme der Empfehlungen des Kommunalen Entwicklungsbeirates

• 18. Information zum Prüfbericht des Sächsischen Rechnungshofes zur überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2021

• 19. Abstimmung zur Verfahrensweise Stadtfest 2024

• 20. Grundstücksangelegenheiten

• 21. Planungsangelegenheiten

• 22. Mitteilungen der Verwaltung

• 23. Anfragen und Anträge der Stadträte

gez. Kathrin Uhlemann, Oberbürgermeisterin