Amtliche Bekanntmachung

Einladung 
zur 41. Tagung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Niesky am Montag, den 10.07.2023, 18:00 Uhr im Bürgerhaus.
 

Tagesordnung

• 1.   Eröffnung der Tagung

• 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und der Protokolle der letzten Tagungen                            

• 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen                                                       

• 2.   Einwohnerfragestunde

• 3.   Antrag Nr. 1 / 2023 der Fraktion Die LINKE/SPD vom 8. Juni 2023 Prüfungsauftrag an die Stadtverwaltung

• Antrag Nr. 1/2023

• Anlage

• 4.   Beschluss Nr. 22 / 2023                  

• Beschluss

• Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Großen Kreisstadt Niesky - Hundesteuersatzung

• 5.   Beschluss Nr. 25 / 2023

• Vergabe von Bauleistungen nach VOB – Ausbau Teilabschnitt Obere Siedlung – Tief- und Straßenbauarbeiten

• 6.   Beschluss Nr. 26 / 2023

• Vergabe von Bauleistungen zur Straßeninstandsetzung – Delegierung der Vergabekompetenz

• 7.   Grundstücksangelegenheiten Beschluss Nr. 27 / 2023 Verkauf eines Grundstückes in Niesky, Fritz-Schubert-Straße

• 8.   Vorstellung des Projektes Innovatives Mobilitätszentrum – Umbau und Sanierung Bahnhofsgebäude sowie Nebengebäude

• 9.   Beschluss Nr. 23 / 2023                               

• Umsetzung des Projektes Innovatives Mobilitätszentrum (IMOZ) – Umbau und Sanierung Bahnhofsgebäude sowie Nebengebäude

• 10. Informationen zum Kommunalen Entwicklungsbeirat

• 11. Beschluss Nr. 24 / 2023

• Vergabe von Beratungsleistungen, Prüfung des Beitrags zur wirtschaftlichen Entwicklung und regionalen Strukturstärkung der Ansiedlung eines Schienenfahrzeugtestzentrums – Delegierung der Vergabekompetenz

• 12. Planungsangelegenheiten

• 13. Mitteilungen der Verwaltung

• 14. Anfragen und Anträge der Stadträt

gez. Kathrin Uhlemann, Oberbürgermeisterin